Beschlussvorlagen

55. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 23./24. April 2024

1. Beschlussvorlage „Jenaer Baulandmodell Wohnen – Grundsatzbeschluss“ (inkl. Anlage 1)
Ergebnis: Mehrheitlich bestätigt

2. Beschlussvorlage „Markthalle für Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

3. Beschlussvorlage „Standesamt stärken, Antragsstau abbauen.“
Ergebnis: Mehrheitlich mit Änderung beschlossen

4. Beschlussvorlage „Jenaer Kindertagespflege unterstützen.“
Ergebnis: Verschoben in die nächste Stadtratssitzung

54. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20./21. März 2024

1. Beschlussvorlage „Jenaer Kindertagespflege unterstützen. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse beenden.“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Vermietung von Räumlichkeiten der Stadt Jena“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Standesamt stärken, Antragsstau abbauen.“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Jenaer Baulandmodell Wohnen – Grundsatzbeschluss“ (inkl. Anlage 1)
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

52. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. Januar 2024

1. Beschlussvorlage „Ein Bürgerzentrum für Winzerla“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Zurückgezogen da vollständige Übernahme der SPD-Austauschvorlage durch die Stadtverwaltung in deren Beschlussvorlage „Bürgerzentrum in Winzerla„. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig beschlossen.

2. Beschlussvorlage „Regionale Integration und Kooperation der Wirtschaftsförderung“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

51. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13./14. Dezember 2023

1. Beschlussvorlage „Ein Bürgerzentrum für Winzerla“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Ladelaternen für Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Unterstützung des Ehrenamtes – Citycard für Freiwillige Feuerwehren“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

49. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 25. Oktober 2023

1. Beschlussvorlage „Jenaer Nahverkehr stärken“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Ladelaternen für Jena“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Unterstützung des Ehrenamtes – Citycard für Freiwillige Feuerwehren“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

48. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. September 2023

1. Beschlussvorlage „Anpassung der Finanzierung der Ortsteile und Maßnahmen zu deren Arbeitserleichterung“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

47. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 06. September 2023

1. Beschlussvorlage „Jenaer Nahverkehr stärken“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

46. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 28. / 29. Juni 2023

1. Beschlussvorlage „Deutschlandticket auch für Jenabonus-Inhaber“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Anpassung der Finanzierung der Ortsteile und Maßnahmen zu deren Arbeitserleichterung“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Vielfalt der Kindergärten in Jena erhalten, Qualität verbessern, gemeinsam Perspektiven entwickeln“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

45. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 07. Juni 2023

1. Beschlussvorlage „Gesundes und bezahlbares Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Unterstützung von Aktionstagen und Veranstaltungen durch kostenfreien ÖPNV“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

44. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 10. Mai 2023

1. Beschlussvorlage „Resolution zum Fahrplan- und Tarifkonzept Bahnverkehr auf der Saalbahn“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gesundes und bezahlbares Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Jena“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Unterstützung von Aktionstagen und Veranstaltungen durch kostenfreien ÖPNV“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

42. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 22. März 2023

1. Beschlussvorlage „Kostenfreier ÖPNV bei Veranstaltungen und Aktionstagen“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

41. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 22. Februar 2023

1. Beschlussvorlage „Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

40. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 25. Januar 2023

1. Beschlussvorlage „Essensversorgung in den Kindergärten und Schulen: Förderung der Kinder und Jugendlichen“
Ergebnis: Verweis in den Sozialausschuss

39. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14./15. Dezember 2022

1. Beschlussvorlage „Ehemalige Goetheschule in Winzerla künftig als Wohnraum für Studierende und Auszubildende nutzen“
Ergebnis: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss und Werkausschuss KIJ

2. Beschlussvorlage „Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes“
Ergebnis: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss

36. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. September 2022

1. Beschlussvorlage „Geschichte mit Hilfe der Straßennamenschilder erlebbar machen.“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Der Energiekrise kurzfristig begegnen.“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Prüfung zum Einsatz von sicheren Gleissystemen für Rad- und Rollstuhlfahrende.“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Bericht zum Projekt „The Diamond Maker“.“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

35. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13. / 14. Juli 2022

1. Beschlussvorlage „Sicher in Jena – Für Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen.“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Kinderfreundliche Stadt Jena“
Ergebins: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Fahrradweg Goldbergtunnel“
Ergebnis: Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss

5. Beschlussvorlage „Ächtung des N-Wortes in der Stadt Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Beschlussvorlage „Ein Wohnheim für Auszubildende“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7. Beschlussvorlage „Vorbereitung einer Städtepartnerschaft/Kooperation mit der Ukraine“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

8. Beschlussvorlage „Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Rederecht für das Jugendparlament“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

9. Beschlussvorlage „Neufassung der Satzung des Jugendparlaments“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

34. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. Juni 2022

1. Beschlussvorlage „Sicher in Jena – Für Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen.“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „Fahrradweg Goldbergtunnel“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Kinderfreundliche Stadt Jena“
Ergebins: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stärkung der Integrationshelfer*innen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Vorbereitung einer Städtepartnerschaft/Kooperation mit der Ukraine“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

33. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 18. Mai 2022

1. Beschlussvorlage „Sicher in Jena – Für Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen.“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten.“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Geschichte mit Hilfe der Straßennamenschilder besser erlebbar machen.“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Den Hauptausschuss bei Stellenbesetzungen der Stadt Jena stärker einbinden.“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ächtung des N-Wortes in der Stadt Jena.“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

32. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. April 2022

1. Beschlussvorlage „Vertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Jena zur Sicherung inklusiver Bildung in Kindergärten, Schulen und Jugendarbeit“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Den Hauptausschuss bei Stellenbesetzungen der Stadt Jena stärker einbinden.“
Ergebnis: Verschoben auf die nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Beschlussvorlage „Der Städteinitiative „Tempo 30″ beitreten – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!“
Ergebnis: Ablehnung mit 15:16 Stimmen

26. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 13. Oktober 2021

1. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

25. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 08. September 2021

1. Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Vom Ulmer Modell zum Jenaer Modell“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

24. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. Juli 2021

1. Beschlussvorlage „Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte in Jena – neue Gartenstadtprojekte unterstützen“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

2. Beschlussvorlage „Für eine offene und demokratische Gesellschaft: Unterstützung des Engagements und der Arbeit gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in den Ortsteilen Jenas“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

23. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. Juni 2021

1. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

4. Beschlussvorlage „Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

22. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 19. Mai 2021

1. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

21. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 27. / 28. April 2021

1. Beschlussvorlage „Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

3. Beschlussvorlage „Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

20. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 24. März 2021

1. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Zurückgezogen, da durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschuss bereits umgesetzt.

Sondersitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Februar 2021

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

17. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 09. Dezember 2020

1. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage, Austauschblatt zur Beschlussvorlage (03.11.2020)
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

2. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Stifterbänke für Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

16. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 11. & 12. November 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Zurückgezogen, da inzwischen in der Stadtverwaltung Jena umgesetzt

4. Beschlussvorlage „1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

15. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 14. & 15. Oktober 2020

1. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“ (Austauschvorlage)
Ergebnis: Mehrheitlich bechlossen

2. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

4. Beschlussvorlage „Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena“
Ergebnis: Verweis in die Ausschüsse

5. Beschlussvorlage „Erweiterung der Verwendungszweck des Sachkostenbudgets der Fraktionen des Jenaer Stadtrates“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

6. Beschlussvorlage „Ausbau der Jenaer Bahnhöfe zu ÖPNV-Verknüpfungspunkten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

14. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 16. & 17. September 2020

1. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern“
Ergebnis: Verschoben auf nächste Tagesordnung

3. Beschlussvorlage „Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Nahverkehr im Himmelreich und den ländlichen Ortsteilen stärken“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

13. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 15. & 16. Juli 2020

1. Beschlussvorlage „Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Jena wird Stadt gegen Rassismus“
Anlage 1: Stadt gegen Rassismus – 10-Punkte-Aktionsplan
Anlage 2: Stadt gegen Rassismus – ECCAR Satzung 2019
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

12. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 17. Juni 2020

1. Beschlussvorlage „Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

2. Beschlussvorlage „Frauennamen für Jenas Straßen“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

3. Beschlussvorlage „Kommunaler Solidarpakt 2020 – Forderung eines Modells aus Abschlagszahlung und Spitzabrechnung statt pauschalierter Erstattung für die Umsetzung auf Landesebene“ und Anlage
Ergebnis: Verweis in die Gremien

4. Beschlussvorlage „Ausweitung des Jobtickets der Stadtverwaltung“
Ergebnis: Bereits umgesetzt, kein Beschluss im Stadtrat

11. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 20. & 27. Mai 2020

1. Beschlussvorlage „Entgeltfreies Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

3. Beschlussvorlage „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ und Anlage 1
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

4. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung der Kultur in Jena“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

5. Beschlussvorlage „Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

6. Beschlussvorlage „Jenas Märkte und Feste plastikfrei – Unterstützung von Mehrwegsystemen und abbaubaren Materialien“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen

6. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 5. Dezember 2019

Beschlussvorlage „Kombinierte Rad- und Wanderwege zwischen den Ortsteilen auf der Saaleplatte“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 6. November 2019

1. Beschlussvorlage „Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern“
Ergebnis: Verweis in die Gremien

2. Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien Mobilität in Jena 2030“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Sitzung des Jenaer Stadtrates vom 4. September 2019

1. Beschlussvorlage „Einrichtung einer kommunalen Klimaschutzkoordination“
Ergebnis: Zurückgezogen, da die Forderung in der Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ aufgenommen wurde.

2. Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“
Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen